| Nutzungsbedingungen |
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1. Geltung der „Allgemeinen Bedingungen“ für CAVEMUS Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für die Nutzung der CAVEMUS Dienstleistungen durch den registrierten Nutzer. 2. Beschreibung des CAVEMUS Notfallsystems Das CAVEMUS Notfallsystem besteht aus einer Notfallkarte und einer Online-Datenbank mit wichtigen Gesundheitsdaten für den Notfall! 3. Gewährleistungsausschluss 3.1. CAVEMUS ist nicht für die Richtigkeit der Gesundheitsdaten im Internet verantwortlich, diese werden selbständig durch die CAVEMUS Mitglieder eingestellt. CAVEMUS behält sich vor, den Online-Betrieb der CAVEMUS Datenbank einzustellen. 3.2. Die Nutzer wurden darauf hingewiesen, Ihre Daten regelmäßig zu aktualisieren, um eine optimale medizinische Versorgung und Identifikation sicherzustellen. 4. Haftungsbeschränkung CAVEMUS haftet gegenüber Schadensersatzansprüchen aus vertraglichen Pflichtverletzungen oder aus einem Delikt ausschließlich dann, wenn Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Diese Haftungsbeschränkung gilt allerdings nur, wenn keine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt ebenfalls nicht, wenn eine schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten vorliegt. Dabei bleibt die Haftung jedoch auf vorhersehbare Schäden beschränkt. 5. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten 5.1. Der Nutzer willigt ausdrücklich in die Erhebung, Verarbeitung, Nutzung, Speicherung und Bereithaltung zur Einsicht im Internet ein. Bei den angegebenen Daten handelt es sich um personenbezogene Daten, vor allem um Gesundheitsdaten. 5.2 In die Eintragung seiner hier angegebenen personenbezogenen Daten, vor allem der Gesundheitsdaten durch CAVEMUS auf der CAVEMUS Notfallkarte willigt der Nutzer hiermit ausdrücklich ein. 5.3. Der Nutzer bestätigt, dass er darauf hingewiesen wurde, die CAVEMUS Notfallkarte sicher wie eine Kreditkarte aufzubewahren und seine Zugangsdaten (Passwort und Benutzername) geheim zu halten, damit keine unberechtigten Dritten Einsicht in seine Daten erhalten können. 5.4. Sollte der Nutzer nicht voll geschäftsfähig sein, erfolgt hiermit die Einwilligung gemäß Punkt 5.1. und 5.2. sowie die Bestätigung gemäß Punkt 5.3. durch seinen gesetzlichen Vertreter. 6. Datenschutz- und telemedienrechtliche Unterrichtung 6.1. Die personenbezogenen Daten werden nur zur Beantwortung von Anfragen des Nutzers, zur Abwicklung der mit ihm geschlossenen Verträge und für die technische Verwaltung verwendet. 6.2. Eine Weitergabe oder Übermittlung der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der Vertragsabwicklung, beispielsweise die Weitergabe an behandelnde Ärzte oder Notfalldienste. Ansonsten werden die Daten nur noch zu Abrechnungszwecken bzw. zur Einrichtung und Erstellung eines CAVEMUS Datenbankeintrags oder zur Herstellung einer CAVEMUS Notfallkarte weitergegeben. Dies geschieht nur, soweit die Registrierung hierfür erfolgt ist und der Nutzer ausdrücklich in die Weitergabe/Übermittlung der Daten eingewilligt hat. 6.3. Der Nutzer hat das Recht, jederzeit seine Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen. Die Löschung der personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Nutzer seine Einwilligung widerruft, die Daten zur Erfüllung des ursprünglich bestimmten Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder die Speicherung aus anderen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. 6.4. Jeder Nutzer hat laut Telemediengesetz und Bundesdatenschutzgesetz das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine bei CAVEMUS gespeicherten personenbezogenen Daten. Zudem hat jeder Nutzer unter weiteren Voraussetzungen das Recht, seine Daten zu berichtigen, zu sperren oder zu löschen. Das gilt nach dem Telemediengesetz auch für Nutzungsdaten, die im Internet anfallen. 6.5. CAVEMUS stellt den Inhalt der hier erteilten Unterrichtung und der vom Nutzer erteilten Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Internet bereit. Der Nutzer kann sie jederzeit unter www.cavemus.com abrufen, speichern und ausdrucken. 6.6. Bezüglich der Einhaltung der Datenschutzbestimmungen siehe unsere Datenschutzerklärung. 7. Aktivieren der CAVEMUS Notfallkarte / Verlust der CAVEMUS Notfallkarte 7.1. Die CAVEMUS Notfallkarte, die Ihnen nach Bestellung zugesandt wird, ist aus Sicherheitsgründen noch nicht aktiviert. Bitte aktivieren Sie die CAVEMUS Notfallkarte wie im Begleitschreiben beschrieben, das zusammen mit Ihrer CAVEMUS Notfallkarte verschickt wird. 7.2. Bei Verlust der CAVEMUS Notfallkarte können Sie Ihre Karte und damit die Einsicht im Internet jederzeit unverzüglich sperren. Gleichzeitig können Sie eine neue Karte beantragen, unter deren neuem Zugangscode Ihre Daten künftig eingesehen werden können. Die Ausstellung einer neuen CAVEMUS Notfallkarte ist kostenpflichtig. 8. Laufzeit, Kündigung 8.1. Die Gebühr für die Nutzung der Datenbank ist grundsätzlich eine Jahresgebühr. Sollte der Nutzer vor Ende eines Jahres die Datenbank nicht mehr nutzen wollen, kann er jederzeit seine Daten sperren. Damit verhindern Sie jede weitere Zugriffsmöglichkeit auf Ihre Daten. Eine anteilige Erstattung der Jahresgebühr ist jedoch grundsätzlich ausgeschlossen. Dasselbe gilt bei nicht fristgerechter Kündigung (siehe 8.2.). Sollte eine Kündigung nicht fristgerecht erfolgen, fällt für das Folgejahr die volle Gebühr an. 8.2. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate. Sie beginnt mit dem Tag der Registrierung in der Datenbank. Wird nicht einen Monat vor Ablauf der 12 Monate die Teilnahme widerrufen, verlängert sich die Laufzeit jeweils um weitere 12 Monate. Der Widerruf (Kündigung) ist nur in schriftlicher Form möglich und ist an folgende Adresse zu richten: VISIOfacto GmbH Albstraße 1 73117 Wangen-Oberwälden. Maßgebend ist das Datum des Eingangs bei VISIOfacto GmbH. 9. Widerrufsbelehrung nach dem Fernabsatzgesetz Sie haben 2 Wochen Zeit, Ihre Registrierung in der CAVEMUS Datenbank zu widerrufen und die Bestellung der CAVEMUS Notfallkarte rückgängig zu machen. Die Frist beginnt am Tag der Registrierung in der CAVEMUS Notfalldatenbank. Ihr Widerruf ist ausdrücklich schriftlich an folgende Adresse zu richten: VISIOfacto GmbH Albstraße 1 73117 Wangen-Oberwälden. Maßgebend ist das Datum des Eingangs bei VISIOfacto GmbH. 10. Änderungen der CAVEMUS Bedingungen Sollten sich während der Vertragslaufzeit die Bedingungen ändern, wird der Nutzer per E-Mail darüber informiert. Wenn der Nutzer nicht innerhalb eines Monats ab Bekanntgabe der Änderungen schriftlich oder per E-Mail Widerspruch erhebt, gelten die Änderungen als gültig und angenommen. Bei jeder Änderungsbekanntgabe wird auf dieses Verfahren hingewiesen. Stand September 2008 |